Sozialpolitik

GroKo?

GroKo?

GroKo pixabay Packen wir es an

Verantwortung, die hat die FDP bei den Jamaika-Verhandlungen nicht gezeigt. Im Gegenteil. Während die anderen drei bereiten Koalitionäre bis zur Schmerzgrenze kompromissbereit waren, dachte die FDP nicht daran, ernsthaft zu verhandeln. Jetzt ist die SPD gefragt. Ein Kommentar von  Daniel Haufler im DGB-Debattenjournal „Gegenblende“.

Es ist für die SPD nicht einfach, aber auch nicht unmöglich (wieder einmal) staatspolitische Verantwortung zu übernehmen und die geschäftsführende Bundesregierung durch eine rechtmäßig amtierende  abzulösen.

Dabei ist etwas von unschätzbarem Wert, nämlich die Möglichkeit, soziale Probleme anzugehen, die bis dato von der konservativen Seite rigoros abgelehnt wurden. Merkel wünscht eine große Koalition und hofft auf die SPD, aber dies geht nicht zum Nulltarif.