Politik & Gesellschaft

Koaltionsvertrag setzt Akzente

Koaltionsvertrag setzt Akzente

"... wir haben es mit der Koalitionsregierung auf der Grundlage des Wahlergebnisses vom September 2017 zu tun und insofern bedarf es natürlich auch einer Relativierung und Rekalibrierung der eigenen Möglichkeiten

Frank Bsirske

„Für die Lebensbedingungen vieler Menschen in unserer Gesellschaft ist das, was jetzt in der Koalitionsvereinbarung steht, positiv, aber es gibt auch Schwächen“, so Frank Bsirke im SWR-Tagesgespräch.

Darüber hinaus sagte er auch, es dürfe nicht vergessen werden, "dass es sich ja hier nicht um eine SPD-Alleinregierung handelt und auch nicht um eine von der SPD geführte Koalitionsregierung, sondern diese Koalitionsvereinbarung ist ein Stück weit auch Ausdruck des Wahlergebnisses vom September letzten Jahres, dass eben die SPD bei rund 20 und die Union bei rund 30 Prozent gesehen hat". Das Interview ist hier als PdF-Datei nachzulesen.

 

Das ver.di-Ressort Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ist detailliert auf einzelne Punkte des Koaltionsvertrages eingegangen und kann hier nachgelesen werden.